AGB’s

1. Geltung der Bedingungen

1.1. Gegenstand der nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen sind Dienstleistungen und Warenlieferungen der Fa. ABACUSSPIELE Verlags GmbH & Co. KG, nachfolgend kurz ABACUSSPIELE.

1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von ABACUSSPIELE erfolgen ausschließlich aufgrund -dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen, unabhängig davon, ob die Bestellung und/oder der Vertrag -schriftlich, telefonisch oder per E-Mail vorgenommen wurde.

1.3. Der Kunde erkennt mit einer Bestellung diese Bedingungen an. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen und zwar selbst dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.4. Abweichende Bedingungen auf Auftragsvordrucken des Kunden werden auch durch Annahme des Auftrags und vorbehaltlose Lieferung nicht anerkannt, vielmehr wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.

 
 

2. Angebot, Auftragserteilung, Vertragsabschluss

2.1. Sämtliche Angebote von ABACUSSPIELE sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schrift-, Text- (z.B. Telefax oder E-Mail) oder telefonischen Form durch den Kunden.

2.3. Die Bestellung des Kunden gilt als angenommen, wenn ABACUSSPIELE nicht innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Datum der Bestellung die Ablehnung erklärt.

2.4. Ein Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung in Schrift-, Text- (z.B. Telefax oder E-Mail) oder telefonischer Form oder durch Lieferung durch ABACUSSPIELE zustande.

2.5. Preise, Masse, Gewichte, Farben, Lieferzeitangaben oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies durch ABACUSSPIELE ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

2.6. Das Schweigen von ABACUSSPIELE auf nachträgliche Abänderungs- und /oder Ergänzungswünsche des Kunden bedeutet Ablehnung, sofern sie nicht automatisch bei der Leistungserbringung durch ABACUSSPIELE berücksichtigt werden.

2.7. ABACUSSPIELE wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmern getätigt wird. Auch bei fehlendem Hinweis von ABACUSSPIELE erfolgt der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von ABACUSSPIELE. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unter Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen unverzüglich informiert.

 
 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, ab Lager ABACUSSPIELE, einschließlich -normaler Verpackung. Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

3.2. Sämtliche Preise sind freibleibend und gelten nicht für Nachlieferungen. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von ABACUSSPIELE genannten Nettopreise zuzüglich der jeweiligen am Tag der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.3. Preisänderungen behält ABACUSSPIELE sich ausdrücklich vor. Auch bestätigte Preis- bzw. Liefervereinbarungen können bei Irrtum oder bei Veränderung der Einkaufs- bzw. Verfügbarkeitsbasis neu festgelegt werden. Bereits geschlossene Verträge sind vom Vorbehalt der Preisanpassung bzw. -änderung ausgenommen.

3.4. Mit Erscheinen neuer Preise verlieren alle vorangegangenen Preise ihre Gültigkeit.

 
 

4. Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang

4.1. Die genannten Lieferfristen bzw. Liefertermine verstehen sich ab Bestelldatum.

4.2. ABACUSSPIELE ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen stellen keinen Mangel dar und können von ABACUSSPIELE sofort in Rechnung gestellt werden.

4.3. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder anderer, von ABACUSSPIELE oder deren Lieferanten nicht zu vertretender und nicht vorhersehbarer Ereignisse, die ABACUSSPIELE die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von ABACUSSPIELE oder deren Unterlieferanten eintreten), hat ABACUSSPIELE auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen ABACUSSPIELE, die Warenlieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann hieraus keine Schadenersatzansprüche geltend machen. Die ggf. vom Kunden geleisteten Gegenleistungen sind diesem von ABACUSSPIELE zu erstatten. Auf die genannten Umstände kann sich ABACUSSPIELE nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.

4.4. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird ABACUSSPIELE von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Die ggf. vom Kunden geleisteten Gegenleistungen sind diesem von ABACUSSPIELE zu erstatten. Auf die genannten Umstände kann sich ABACUSSPIELE nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.

 
 

5. Versand / Gefahrübergang

5.1. Der Versand erfolgt ab Lager ABACUSSPIELE an die vom Kunden angegebene Adresse. Fehlerhafte oder unvollständige Adressangaben des Kunden gehen zu dessen Lasten.

5.2. ABACUSSPIELE bestimmt den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der -preisgünstigsten und schnellsten Versandart.

5.3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Die Kosten der Lagerhaltung bei ABACUSSPIELE oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.

 
 

6. Versandkosten

6.1. Versandkosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden, sie sind vom Lieferungsumfang abhängig. Rückstände und Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei, bei Speditionssendungen frei Haus. Die Verpackung wählt ABACUSSPIELE nach bestem Ermessen aus. Bei Lieferung ins Ausland werden die tatsächlichen Versandkosten an den Kunden in Rechnung gestellt.

6.2. Eine Transportversicherung wird ABACUSSPIELE nur auf besondere ausdrückliche schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.

 
 

7. Zahlungen

7.1 Soweit insbesondere in den Warenrechnungen nicht anders vereinbart, hat der Kunde den Kaufpreis sofort ohne Abzug innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Rechnungsdatum zu zahlen.

7.2. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. ABACUSSPIELE ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. fristlos zu kündigen, wenn der Kunde mit Erfüllung seiner Vertrags- bzw. Zahlungsverpflichtung in Verzug gerät.

7.3. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten der ABACUSSPIELE geleistet werden.

7.4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ABACUSSPIELE über den Gegenwert der Forderungen endgültig verfügen kann.

7.5. Im Falle von einer Zahlung mit Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Eine Verpflichtung zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks durch ABACUSSPIELE besteht nicht.

7.6. Die Annahme von Schecks erfolgt lediglich erfüllungshalber, nicht an Erfüllung statt unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen.

7.7. Wenn ABACUSSPIELE Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage -stellen, insbesondere wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, die Zahlungen eingestellt werden, der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 8 Tage in Verzug gerät oder der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist, so ist ABACUSSPIELE berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Schecks angenommen worden sind. ABACUSSPIELE ist in diesem Falle außerdem berechtigt, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und/oder Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

7.8. ABACUSSPIELE ist darüber hinaus berechtigt, bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem gesetzlichen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines ABACUSSPIELE entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Im Falle der Geltendmachung eines höheren Schadens ist der Kunde berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ABACUSSPIELE kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.9. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB nicht beteiligt ist, ist ABACUSSPIELE darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem gesetzlichen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines ABACUSSPIELE entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Im Falle der Geltendmachung eines höheren Schadens ist der Kunde berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ABACUSSPIELE kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.10. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche -geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

 
 

8. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

8.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die ABACUSSPIELE aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden ABACUSSPIELE die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach Wahl von ABACUSSPIELE freigegeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt:

– ABACUSSPIELE behält sich das Recht vor, den Versand ganz oder zeitweilig zu sperren und jederzeit die Herausgabe der Ware zu verlangen, wenn die Erfüllung der Forderung gefährdet ist oder der Vertragspartner gegen eine der ihn obliegenden Verpflichtungen verstößt.

– Die Ware bleibt Eigentum von ABACUSSPIELE bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

8.2. ABACUSSPIELE behält sich vor, die Lieferung aus laufenden Verträgen zurückzuhalten, bis Außenstände aus früheren Lieferungen getilgt sind.

 
 

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Langen – auch im Wechsel- und Scheckprozess – als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.

 
 

Stand: 08.04.2019